Mea culpa – mea maxima culpa
25.10.2009 | By Franziskus Lupus | Category: Deutschland, InnenpolitikSigmar Gabriel ist nicht gewillt, alle Schuld an der Misere der deutschen Sozialdemokraten auf sich zu nehmen, sondern er reichte diese an den Vorstand und deren Führungs- und Diskussionskultur weiter.

SPD will sich neu erfinden
Mit einem sehr offenen und ehrlichen Brief ging der designierte SPD-Vorsitzende auf die stark gequälte Basis zu und offerierte einen neuen Stil der innerparteilichen Demokratie. Die Diskussionskultur innerhalb der Partei müsse wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Seine Analyse des Zustandes der SPD sorgte für Jubel an der Basis, vermittelte er doch mit seiner schonungslosen Abrechnung mit dem Politikstil von Franz Müntefering und Gerhard Schröder, dass er die Stimmung in der Partei verstanden habe. Selten hat ein sozialdemokratischer Spitzenpolitiker so offen und direkt mit der Politik der letzten 11 Regierungsjahre abgerechnet, wie er es jetzt getan hat. Er weiß, wie wichtig für das Wiedererstarken der SPD die Motivation und Unterstützung an der Basis ist. Genau zum richtigen Zeitpunkt, 3 Wochen vor dem Parteitag in Dresden, macht er ernst mit dem „neuen“ Weg der SPD. Er bereitet die Genossinnen und Genossen auf eine lange Zeit der Restrukturierung und Opposition vor. Er geht sogar davon aus, dass von den Maßnahmen, die jetzt ergriffen werden, erst die nächste Generation der Partei im vollen Umfang profitieren wird. Ob die Partei ihm diese Zeit geben wird, ist noch völlig unklar. Sigmar Gabriel wird der neue SPD-Kapitän im Wildwasser der deutschen Demokratie sein und er macht alles, um die SPD zumindest auf niedrigem Niveau zu stabilisieren. Wenn er seinen politischen Instinkt weiterhin so hervorragend einsetzt wie seit seiner Nominierung, dann besteht zumindest die reelle Chance, dass er und die neue Generalsekretärin Andrea Nahles zum erfolgreichen Notarztteam der SPD werden könnten. Bei aller Euphorie werden die beiden aber noch manche programmatische und personelle Schlacht mit ihrer wieder wehrhafteren Basis schlagen müssen. Es gibt im Moment in der Politik sicherlich schönere Aufgaben als diese, aber das Duo Gabriel/Nahles ist zu professionell und schon zu lange im Geschäft, um das nicht zu wissen. Diese Aufgabe bietet im Moment allerdings auch die größte Chance, in die Parteigeschichte als Retterin und Retter in der Not einzugehen.