Hier gibt es ein Lied von Reinhard Mey, das die momentane Situation in der Politik sehr gut darstellt. Ich kann mich Reinhard Mey nur anschließen: Sei wachsam: Hier ist der Text zum Lied: Ein Wahlplakat zerrissen auf dem nassen Rasen, Sie grinsen mich an, die alten aufgeweichten Phrasen, Die Gesichter von auf jugendlich gemachten Greisen, [...]

Laut Spiegel Online drohen die Porschebeschäftigten mit Werksbesetzungen, um nicht unter die Knute von VW zu geraten. Was ich mir in der Wirtschaftskrise von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewünscht hätte, soll in Zuffenhausen Realität werden. Mitarbeiter wollen die Fabriken besetzen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. “Die Porsche-Mitarbeiter haben in den vergangenen 14 Jahren galaktische [...]

Es ist das erste Frühlingswochenende mit Sonnenschein und angenehmen Temperaturen um die 20° und in den Gärten der Vorstadt blühen Blumen und Sträucher. Und doch kann ich dieses Wochenende nicht in vollen Zügen genießen, denn ich bin in Strasbourg und es herrscht der Ausnahmezustand, denn 28 sog. Mächtige der NATO haben zu einem Medienspektakel gerufen, [...]

150 bis 200 Demonstantinnen und Demonstranten ist es heute Morgen gelungen, bis auf die Avenue des Vosges zu kommen. An der Synagoge wurden sie von der Polizei zurück Richtung Innenstadt gedrängt. Die Synagoge ist ca. 1 km vom Tagungsort entfernt Es glingt anscheinend, immer mehr Gipfel-Gegnerinnen und Gegner mobil zu machen. Die Präfektur hat wegen [...]

Mit einer 5-stündigen Blockade der Europabrücke ist es ca. 200 Nato-Gegnern gelungen, ihren Protest gegen die sehr rigiden Grenzkontrollen kundzutun. Das Schengenabkommen ist seit mehreren Tagen aufgehoben und die Polizei verwehrt immer mehr Menschen die Einreise nach Frankreich, um den Nato-Gegnern die Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Unter anderem wurde der mobilen Küche [...]

Das nordatlantische Bündnis NATO feiert am Wochenende seinen 60. Geburtstag und tagt in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg. Wer im Moment durch die Innenstadt von Strasbourg geht, wird Zeuge eines Polizeiaufgebotes, wie es die Stadt noch nie gesehen hat. Mehr als 10.000 Polizisten sollen am Wochenende in der Elsassmetropole ihren Dienst verrichten und dafür sorgen, dass [...]

Ein einziger Satz in einem Interview mit der New York Times dürfte in Europa für ziemliche Verstimmung sorgen. Obama gibt den Europäern die Schuld, wenn es nicht so klappt, wie er sich die Erholung der amerikanischen Wirtschaft vorstellt. Wörtlich sagte er: “How long it will take before recovery actually translates into stronger job markets and [...]

Dieter Althaus zu 33.00o Euro Strafe verurteilt. Ein Verfahren der Turbogeschwindigkeit erlebte das Bezirksgericht Irdning. Der Ministerpräsident Thüringens wurde wegen des tödlichen Ausgangs eines Skiunfalls in einem Eilverfahren zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen á 185 Euro verurteilt. Die Gutachter ließen keine Zweifel, dass Althaus gegen die Verhaltensregeln der FIS verstoßen habe. Außerdem einigte man [...]

Wie das ORF meldet hat der Prozess gegen den Ministerpräsidenten Dieter Althaus bereits begonnen. Dieter Althaus wird durch seinen Anwalt vertreten und ist nicht zur Verhandlung ins steirische Irdning gekommen. Das Gericht hat einem Eilantrag des Althaus Anwaltes stattgegeben und das Verfahren heute noch begonnen. Da Althaus keine Erinnerung an den Unfall hat und sich [...]

Am Wochenende trafen sich zwischen 300 und 500 Gipfelgegner in Strasbourg, um ihre Strategie für den NATO-Gipfel am 3. und 4. April festzulegen. Die Koordination der erwarteten 30.000 bis 70.000 Gipfelgegner stellt die Organisatoren vor größere Herausforderungen. Es werden verschiedenste Gruppen aus allen Ländern Europas erwartet. Es gilt als sicher, dass mehr als 5 Busse [...]