Ich kann nicht in Dresden sein, aber macht ja nichts, es gibt ja den Facebook Livestream. Also ran an den Computer und rein in den Parteitag. Schon bin ich in mitten dabei und stelle fest, es geht erst mal um Organisatorisches, also eher langweilige Themen. Es bleibt deshalb viel Zeit die Kommentare zu verfolgen, die [...]

Die Klausurtagung ist nach Auffassung von Michael Spreng „mehr eine Gruppentherapie“, wie er in tagesschau.de mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält. Es ist natürlich verwunderlich, dass nur wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages schon mehrere Streitpunkte offen zu Tage treten. Die typische Merkel -Strategie des Abwartens erweist sich hier als nicht besonders [...]

124 Seiten stark ist er und den Titel „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt“ trägt er – der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und FDP Eine „hervorragende Grundlage für unser Land“ sieht Guido Westerwelle in dem Papier und „auch die CSU freut sich“, erklärt Horst Seehofer und die Kanzlerin Angela Merkel ist sich sicher, „dass wir mutig in die Zukunft [...]

Der amtierende Baden-Württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger wird der Nachfolgern von Günther Verheugen als Kommissar in Brüssel. Welche Rolle der bekennende EU-Erweiterungs-Skeptiker dort spielen wird bleibt noch unklar, da die Kommission erst nach der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon endgültig gebildet wird. Die Reaktionen in Deutschland fallen erwartungsgemäß unterschiedlich aus, so bezeichnet der Grüne Jürgen Trittin [...]

Sigmar Gabriel ist nicht gewillt, alle Schuld an der Misere der deutschen Sozialdemokraten auf sich zu nehmen, sondern er reichte diese an den Vorstand und deren Führungs- und Diskussionskultur weiter. Mit einem sehr offenen und ehrlichen Brief ging der designierte SPD-Vorsitzende auf die stark gequälte Basis zu und offerierte einen neuen Stil der innerparteilichen Demokratie. [...]

Hier gibt es ein Lied von Reinhard Mey, das die momentane Situation in der Politik sehr gut darstellt. Ich kann mich Reinhard Mey nur anschließen: Sei wachsam: Hier ist der Text zum Lied: Ein Wahlplakat zerrissen auf dem nassen Rasen, Sie grinsen mich an, die alten aufgeweichten Phrasen, Die Gesichter von auf jugendlich gemachten Greisen, [...]

Laut Spiegel Online drohen die Porschebeschäftigten mit Werksbesetzungen, um nicht unter die Knute von VW zu geraten. Was ich mir in der Wirtschaftskrise von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewünscht hätte, soll in Zuffenhausen Realität werden. Mitarbeiter wollen die Fabriken besetzen, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. “Die Porsche-Mitarbeiter haben in den vergangenen 14 Jahren galaktische [...]

150 bis 200 Demonstantinnen und Demonstranten ist es heute Morgen gelungen, bis auf die Avenue des Vosges zu kommen. An der Synagoge wurden sie von der Polizei zurück Richtung Innenstadt gedrängt. Die Synagoge ist ca. 1 km vom Tagungsort entfernt Es glingt anscheinend, immer mehr Gipfel-Gegnerinnen und Gegner mobil zu machen. Die Präfektur hat wegen [...]

Mit einer 5-stündigen Blockade der Europabrücke ist es ca. 200 Nato-Gegnern gelungen, ihren Protest gegen die sehr rigiden Grenzkontrollen kundzutun. Das Schengenabkommen ist seit mehreren Tagen aufgehoben und die Polizei verwehrt immer mehr Menschen die Einreise nach Frankreich, um den Nato-Gegnern die Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Unter anderem wurde der mobilen Küche [...]

Das nordatlantische Bündnis NATO feiert am Wochenende seinen 60. Geburtstag und tagt in Baden-Baden, Kehl und Strasbourg. Wer im Moment durch die Innenstadt von Strasbourg geht, wird Zeuge eines Polizeiaufgebotes, wie es die Stadt noch nie gesehen hat. Mehr als 10.000 Polizisten sollen am Wochenende in der Elsassmetropole ihren Dienst verrichten und dafür sorgen, dass [...]