Angie – you can´t say we´re satisfied
28.10.2009 | By Franziskus Lupus | Category: Top Stories
Angela Merkel (2008) in deutlich besserer Stimmung als heute
Zumindest neun Abgeordnete der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP haben den Wahlkampfsong von Angela Merkel ernst genommen. Sie haben gemerkt, dass mit leeren Taschen kein Staat zu machen ist und haben der alten und neuen Bundeskanzlerin ihre Stimme verweigert. Die Unionsspitze war sogleich damit beschäftigt, diesen Vorfall zu marginalisieren und festzustellen, dass dies ganz normal sei, denn noch kein Kanzler hätte alle Stimmen aus der Koalition erhalten. Bedauerlich findet Ronald Pofalla die Gegenstimmen. “Es gibt immer auch Enttäuschte”, sagte er. Ja es gibt immer wieder Enttäuschte, die eben nicht zufrieden sind. Allerdings ist es schon fast heimtückisch. der Kanzlerin die Stimme insgeheim zu verwehren und vorher beim sogenannte “Zählappell” brav seine Hand zu heben. Hat doch Heide Simonis in Schleswig-Holstein solch ein Abstimmungsverhalten 2005 zu spüren bekommen. Sie scheiterte damals an der notwendigen Mehrheit und wurde deshalb nicht Ministerpräsidentin des nördlichsten Bundeslandes. Der lachende Dritte war damals der amtierende Ministerpräsident Peter Harry Carstensen.
Diese Koalition der Erneuerer geht mit stotterndem Motor an den Start. Die Opposition freut es, hat sie doch zumindest heute die Chance erhalten, die Regierung als Koalition der Chaoten darzustellen. Das “Chaos bei den Koalitionsverhandlungen” setze sich fort, poltert der SPD-Oppositionsführer und ehemalige Vizekanzler Frank Walter Steinmeier, als er nach der Kanzlerwahl vor die Presse trat. Die CDU/CSU und FDP müssen tatsächlich die Zusammenarbeit und das Regieren noch professionalisieren, wenn sie von ihrer Chance, der Bundestags- und Bundesratsmehrheit Gebrauch machen wollen, um den von Guido Westerwelle versprochenen politischen Neuanfang auch umzusetzen. Vieles erinnert an den Beginn der rot/grünen Koalition von 1998 mit dem Duo Schröder/Fischer, nur hatten die beiden sichtbar mehr Spaß am Regierungsgeschäft. Diesen Spaß scheint in dieser Koalition bis jetzt nur die FDP mit Westerwelle zu haben, die Union wirkt eher verkrampft lustlos.