Top Stories
Martin Luther King zum Geburtstag
Am 15. Januar 1929 wurde Dr. Martin Luther King jr. in Atlanta, Georgia geboren. Weltweit bekannt wurde er durch seinen Kampf für die Rechte der Afroamerikaner. Für sein Engagement gegen die Rassentrennung und für soziale Gerechtigkeit wurde er 1964 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Er wurde am 04. April 1968 in Memphis Tennessee ermordet und gilt [...]
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Europa
Kommission stottert vor sich hin
Die Bulgarin Rumiana Jeleva hat heute das Handtuch geworfen. Die EVP-Fraktion ist ziemlich sauer und die anderen Fraktionen hoffen, dass es keine Revanchefouls gibt. Eine genaue Analyse finden Sie hier: Artikel bei Euractiv
5,7 Millionen Euro für die Steiermark
Am Mittwoch entscheiden die EU-Parlamentarier, ob die Steiermark 5,7 Millionen Euro aus dem Globalisierungsfond erhält oder nicht. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Automobilbranche besonders hart getroffen. Allein in der Steiermark verloren 744 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Automobilbranche ihren Job. Für 400 scheint jetzt zumindest eine kleine Hilfe in Sicht. Denn das Parlament wird [...]
Internet bekommt neue Regeln
Das EU Parlament hat heute mit großer Mehrheit die neue Telekommunikationsrichtlinie abgesegnet. Diese regelt das Thema Freizügigkeit des Internets und verbessert den Verbraucherschutz im Bereich Telekommunikation ganz neu. Dadurch werden rechtsverbindliche Vorschriften in allen EU Mitgliedsstaaten eingeführt, die diese bis spätestens Mai 2011 in nationales Recht umsetzen müssen. Das Parlament hat sich bei diesem Kompromiss [...]
Last Exit – Lissabon
Der Vertrag von Lissabon ist ratifiziert und tritt zum 1. Dezember in Kraft. Ein riesiger Berg an Arbeit steht den EU-Verantwortlichen und den Parlamentariern bevor. Wichtige Termine wie der Klimagipfel von Kopenhagen und die Bestellung der Kommission sowie des Ratsvorsitzenden und des Hohen Vertreters stehen bevor. Die neue Aufgabenteilung zwischen Europäischem Rat und Parlament muss [...]
Klimagipfel in Kopenhagen wird zum Prestigeduell
Angela Merkel kommt nach Kopenhagen um das Schlimmste zu verhindern. Barack Obama will eine feste Vereinbarung. Nicolas Sarkozy will auf alle Fälle an den europäischen Klimazielen festhalten. Nur die Asiaten sträuben sich noch mit verbindlichen Zusagen und die Wahrscheinlichkeit, dass eine sinnvolle und zukunftsweisende Erklärung unterzeichnet wird, geht gegen Null. Weltpolitik as usual könnte man [...]
Vaclav Klaus hat endlich unterschrieben – Lissabonvertrag ratifiziert
Als letztes Land der EU hat auch die Tschechische Republik den Vertrag von Lissabon ratifiziert. Vaclav Klaus hat, nachdem heute das tschechische Verfassungsgericht den Vertrag bestätigt hat, seine Unterschrift geleistet. Lange hat der Euroskeptiker Klaus diesen Akt verweigert und die Staats- und Regierungschefs der 26 anderen Länder, sowie die Brüsseler EU-Bürokratie damit genervt. Bis zum [...]
Deutschland
Sigi rockt die SPD Ich kann nicht in Dresden sein, aber macht ja nichts, es gibt ja den Facebook Livestream. Also ran an den Computer und rein in den Parteitag. Schon bin ich in mitten dabei und stelle fest, es geht erst mal um Organisatorisches, also eher langweilige Themen. Es bleibt deshalb viel Zeit die Kommentare zu verfolgen, die [...]
Gruppentherapie für Koalitionäre Die Klausurtagung ist nach Auffassung von Michael Spreng „mehr eine Gruppentherapie“, wie er in tagesschau.de mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg hält.
Es ist natürlich verwunderlich, dass nur wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages schon mehrere Streitpunkte offen zu Tage treten. Die typische Merkel -Strategie des Abwartens erweist sich hier als nicht besonders geeignet, [...]
Studentenprotest
Die Uni brennt jetzt auch in Deutschland Sowohl an der Uni in Heidelberg, als auch an der Uni in Münster kam es zu Besetzungen von Hörsälen bzw. dem Audimax. In der Uni in Potsdam wird es eine Entscheidungen in den nächsten Stunden geben. Gestern Abend um 18:30 besetzten ca. 150 Studentinnen und Studenten der Uni Heidelberg zwei Hörsäle der Neuen Universität. Um [...]
Die Uni brennt in Österreich Die Proteste der Studentinnen und Studenten haben sich flächendeckend in ganz Österreich ausgebreitet. Zwischen 2000 und 5000 von ihnen protestierten am Donnerstag in Graz. In Innsbruck waren es 600, in Klagenfurt protestierten 400 Studierende und in Linz halten 20 Studentinnen und Studenten einen Hörsaal besetzt.
Neben Solidaritätsbekundungen des ÖGB und des Landtages des Burgenlandes hat auch [...]
Wirtschaft
Eine Brandschrift wider Kürzungen in den Kulturbudgets Kennen Sie den nachhaltigsten Rohstoff Europas?
Die aktuelle Finanzkrise lässt, interpretiert man die Zeichen richtig, den Schluss zu, dass in den Kulturbudgets der europäischen Länder bereits in den nächsten Monaten der Rotstift angesetzt werden wird. In der freien, unsubventionierten Privatwirtschaft ist die Krise im Kunst- und Kulturbereich bereits angekommen. Mit einigem Nachdenken wird deutlich, dass eigentlich [...]
“Wir sind Opel!” “Wir sind die Uni!” Die Empörung der Opel Beschäftigten ist nicht nur groß, die Wut über den amerikanischen Konzern GM ist riesig. 25.000 Opelangestellte waren heute auf der Straße, um gegen den Mutterkonzern aufzubegehren.
„Es stinkt uns einfach an, was da abgeht”, zeigt der Betriebsratsvorsitzende Harald Lieske in Eisenach seinen Unmut. „GM, hau ab!“ und „Wir sind Opel!“ skandieren die [...]
Innenpolitik
Merkel, Schäuble und der Parteispendenskandal Angela Merkel wurde auf der Pressekonferenz von dem niederländischen Journalisten Rob Savelberg von der Zeitung “De Telegraaf” mit Wolfgang Schäubles Vergangenheit konfrontiert. Die nicht so ganz souveräne Antwort zeigt ein Youtube Video, der bis dato mehr als 280.000 mal angeklickt wurde. Damit ist wieder bewiesen, dass die Vergangenheit einen immer wieder einholt. Für alle die [...]
Mea culpa – mea maxima culpa Sigmar Gabriel ist nicht gewillt, alle Schuld an der Misere der deutschen Sozialdemokraten auf sich zu nehmen, sondern er reichte diese an den Vorstand und deren Führungs- und Diskussionskultur weiter.
Mit einem sehr offenen und ehrlichen Brief ging der designierte SPD-Vorsitzende auf die stark gequälte Basis zu und offerierte einen neuen Stil der innerparteilichen Demokratie. Die [...]
Österreich
5,7 Millionen Euro für die Steiermark Am Mittwoch entscheiden die EU-Parlamentarier, ob die Steiermark 5,7 Millionen Euro aus dem Globalisierungsfond erhält oder nicht. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Automobilbranche besonders hart getroffen. Allein in der Steiermark verloren 744 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Automobilbranche ihren Job. Für 400 scheint jetzt zumindest eine kleine Hilfe in Sicht. Denn das Parlament wird [...]
Die Uni brennt in Österreich Die Proteste der Studentinnen und Studenten haben sich flächendeckend in ganz Österreich ausgebreitet. Zwischen 2000 und 5000 von ihnen protestierten am Donnerstag in Graz. In Innsbruck waren es 600, in Klagenfurt protestierten 400 Studierende und in Linz halten 20 Studentinnen und Studenten einen Hörsaal besetzt.
Neben Solidaritätsbekundungen des ÖGB und des Landtages des Burgenlandes hat auch [...]
